Kostenrechtsänderungsgesetz 2025

• Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
• Rechnungstatbestände
• Konten der Finanzbuchhaltung
• Rechnungen
• Kostengesetze 2021

Infolge der Veränderungen der Kaufkraft seit der letzten Anpassung der Gebühren und Honorare im Jahre 2020 ist am 10.04.2025 das Gesetz zur Anhebung der Gerichts- und Rechtsanwaltskosten verkündet worden, siehe https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2025/109/VO.html.

Nach Artikel 13 Abs. 3 des Artikelgesetzes i.V.m. § 60 RVG gelten die neuen Honorarsätze für Aufträge, die ab dem ersten Tag des übernächsten Monats nach der Verkündung des Gesetzes erteilt werden.

Die erhöhten RVG-Vergütungssätze gelten demgemäß ab 1. Juni 2025.

Die ab 01.06.2025 geltenden Tabellen des RVG usw. werden ab Version 5.31.0 installiert. Normalerweise ist dabei nichts zu beachten.

Sofern die nachstehenden Konten der Finanzbuchhaltung vorhanden sind, werden die neuen Rechnungstatbestände ohne weiteres Zutun eingespielt:

• 4400 (Einnahmen), z.B. Honorarvergütung,
• 3500 (Verbindlichkeiten), z.B. Fremdgeld,
• 1370 (Guthaben), z.B. durchlaufende Auslagen,
• 5211 (Ausgaben), z.B. Auslagenaufwand.

Diese Voraussetzung ist normalerweise erfüllt, da dies dem Kontenrahmen aus der Installation entspricht.

Eine Vorbereitung mit Hilfe der nachstehend erläuterten Konto-ID-Konvertierung oder Nachbearbeitung ist veranlasst,

• wenn die Konten zwar vorhanden sind, aber anderen Kontotypen zugeordnet sind,
• wenn der Kontenrahmen der Finanzbuchhaltung nach der Installation dahingehend verändert wurde, so dass die o.a. Konten nicht mehr vorhanden sind, oder
• bei sehr alten Installationen, wo noch ein anderer Kontenrahmen installiert wurde.

Da jeder Rechnungstatbestand mit einem gültigen Konto der Finanzbuchhaltung verknüpft sein muss, müssen bei der Installation dann die jeweils beim Rechnungstatbestand angegebenen Fibu-Konten entsprechend abgeändert werden.

Fehlermeldung bei Ausführung des Skriptes / Konten explizit festlegen

Kam es bei der Ausführung des Skripts zu einer Fehlermeldung "cannot insert Null into kontoid", "INSERT-Anweisung steht in Konflikt mit der FOREIGN KEY-Einschränkung" oder ähnliches, so liegt dies daran, dass die erwarteten Kontonummern nicht vorhanden sind. In diesem Fall sind die Konten zu ändern.

Kurzanleitung:

1. Programmfunktion "Kostentabellen - Einfügefehler" aufrufen, um anzuzeigen welche Konten den Fehlert ausgelöst haben,
2. Programmfunktion "Rechnungskonten" aufrufen, um anzuzeigen, welche Fibu-Konten bisher für Rechnungen verwendet werden,
3. Programmfunktion" Kontoid-Konvertierung" aufrufen und in der rechten Spalte zuordnen, welches der Konten anstelle der standardmäßig von der Installation angenommen Konten der linken Spalte für die neuen Rechnungstatbestände verwendet werden sollen.
4. Programmfunktion "Kostentabellen 2025 einfügen" ausführen.

Jetzt müssten die Kostentabellen 2025 im Rechnungsfenster angeboten werden. Die erwähnten Programmfunktionen finden sich unter Cockpit / Funktionen / "alle".

Ausführlich:

1. Programmfunktion "Kontoidkonvertierung"

Es erscheint das rechts abgebildete Fenster. Die linke Spalte ist vorgegeben, die mittlere Spalte dient der Erläuterung, und in der rechten Spalte ist das gültige Konto der Finanzbuchhaltung anzugeben, das für Rechnungstatbestände gemäß der Beschreibung verwendet werden soll.

Nach der Installation sind die Kontonummern der linken und rechten Spalte zunächst noch identisch. In der rechten Spalte sind die gewünschten Änderungen vorzunehmen.

Es bietet sich an, für die neuen Tatbestände dieselben Konten zu verwenden, die auch bisher schon für Rechnungen verwendet werden. Diese lassen sich durch die Programmfunktion "Rechnungskonten" anzeigen. 

Die Programmfunktion "Kostentabellen - Einfügefehler" zeigt an, welche Konten abgeändert werden müssen. Erst wenn diese Tabelle leer ist, können die Kostentabellen eingefügt werden.

2. Programmfunktion "Kostentabellen 2025 einfügen"

Mit dieser Anweisung werden die neuen Rechnungstatbestände den vorhandenen Tatbeständen hinzugefügt.

Diese Prozedur kopiert den Inhalt der Tabelle "KG2025" in die Tabelle "g_tbe" der Rechnungstatbestände, wobei die Kontoid gemäß der vorstehenden "Kontoid-Konvertierung" abgeändert wird (Standard = unverändert).

3. Feinjustierung

Etwaige weitere Änderungen können durch Bearbeitung über das Tabellensymbol rechts oben im Rechnungsfenster oder Stammdaten (Listen) / Rechnungstatbestände  vorgenommen werden.

Keine Fehlermeldung, aber falsche Konten, oder Tatbestände an der falschen Stelle

Sind die neuen Rechnungstatbestände vorhanden, aber Zuordnungen der Rechnungstatbestände zum Fibu-Konto im Detail fehlerhaft, können diese durch Bearbeitung über das Tabellensymbol rechts oben im Rechnungsfenster oder unter Stammdaten (Listen) / Rechnungstatbestände nachbearbeitet werden.

• Rechnungstatbestände, die im Nettobereich der Rechnung erscheinen sollen (also oberhalb der Nettosumme). müssen mit einem Konto vom Typ Einnahmen- oder Ausgaben verknüpft sein.
• Rechnungstatbestände, die im Abrechnungsteil der Rechnung erscheinen sollen (also zwischen Bruttosumme und Gesamtbetrag), müssen mit einem Konto vom Typ Guthaben oder Verbindlichkeiten verknüpft sein.